NahostVölkermorDebatte

Das Diskutieren von etwaigen Völkerrechtsbrüchen ist "sinnlos", wenn nicht willens am Völkerrecht orientiert oder in Unkenntnis oder aus Parteilichkeit.

Wer dennoch grob wissen, was "Völkermord" ist, sollte nicht den Bauch, sondern wenigstens die KI befragen & sich die Quellen anschauen.
Z.B. die UN-Völkerrechtskonvention von 1948, die Definitionen des Internationalen Strafgerichtshofes, der von vielen wichtigen Staaten nicht anerkannt ist. den § 6 des Völkerstrafgesetzbuches.

Im Groben sollte man es kennen. Und im Groben sollte man wissen & darf es auch interpretieren, dass der Völkerrechtsvorwurf gegen Israel nicht nur von großen Teilen der Staatengemeinschaft einschließlich zahlreicher EU-Staaten erhoben wird, sondern auch in Israels innenpolitische Kontroverse ist, ebenfals meist "sinnlos", wie wahrscheinlich auch bei Mehmet & Dieter.

Man kann es abtun, aber das sollte man nicht. Man kann sich raushalten, etwa aus dem Grunde, dass sich Deutschland mit der Shoa für Nahostdebatten disqualifiziert habe, was mir plausibler wäre als die so oft beschworene Staatsräson, die sich im Faktischen zu bedingungslos macht.

Ich hätte zum Völkermordsbegriff einiges anders gefasst, teils enger, teils weiter, wie ich notorisch (auch an mir) oft zu nörgeln weiß.

Bsp.: Die Vertreibung ist mir zwar ein schlimmes Verbrechen gegen die Menschlichkeit, aber tatbestandlich würde es mir nicht unter "Völkermord" fallen.
Die bewusste Zerstörung von Lebensgrundlagen eines Volkes oder Volksteils & Unterbindung humanitärer Nothilfe gehört mir schon eher zum Völkermörderischen.
Das wird Israel vielerseits vorgeworfen & von Netanjahu-Getreuen bestritten, während einige seiner Kabinettsmitglieder ganz offen schlimmste Ansprüche propagieren.

Ganz klar fehlt mir an Überblick, was im Detail vor sich geht, denn die Mächtigen der beiden Seiten verhindern & verleumden alle Recherche widerlichster Absichten.

Aber der Eindruck, dass die Menschenmassen, Greise, Frauen, Kinder zwischen den Ruinen & Fronten hin und her gejagt statt evakuiert & verpflegt werden, hat niemanden kalt zu lassen. Sondern gehört mit erforderlichenfalls Zwang untersucht & Unstatthaftes zu unterbinden.

Genau das lehnen die Netanjahu-Getreuen, die Hamas, Hisbollah usw. ab.
Genau diese Weigerung darf die Staatengemeinschaft nicht dulden.

Prinzip hat zu sein >> Wenn zwei sich streiten, haben Übergeordnete zu entscheiden, denn sonst wird die Selbstjustiz unlimitiert fortgesetzt.

Wenn sich der eigentlich zuständige Weltsicherheitsrat pflichtvergessen mit Vetos blockiert, wenn der IGH zwar immerhin, aber nur begutachten kann, dann hat die Generalversammlung die höchste legitimatorische Autorität.

Und was dort resolutioniert wird & durch IGH-Gutachten als völkerrechtsdienlich bestätigt wird, sollte jeder Regierung gelten. ganz gleich, ob sie dafür oder dagegen plädiert hat.

Mehmet & Dieter können sich den Diskurs miteinander sparen, weil vermutlich beide zu befangen & beide begründet & mit dem weltweit geteiltem Rückhalt für gegensätzliche Beurteilung.

Markus S. Rabanus 20260730  nicht abgeschickt, weil keine Zeit für Folgediskussion

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