Referendum.de
TabletPC-optimiert durch Navi-Felder links und rechts

Mehr Bürgerbeteiligung Für Mehr Demokratie

Vertrauen in die Repräsentanten ist gut, demokratische Kontrolle ist besser.

"Volksabstimmung jetzt!" & "Das Volk soll regieren!" ist leicht gesagt, schmeichelt dem Volk, ist Populistengeschwätz, 
wenn kein Verfahren sicher stellt, dass Gesetze nicht auf Stammtisch-Niveau verflachen oder das Mehrheitsprinzip verletzt wird, weil nur die Aufgeputschten an die Urnen eilen und über die zuhause gebliebene Mehrheit entscheiden, wie es in der Schweiz häufig passiert,
so schön die Ski-Gebiete auch sind.

DARUM spricht vieles für ein plebiszitäres Vetorecht - und alles genau zu überlegen:

A)
Die Volksvertreter sollen ihren Job erledigen und mit parlamentarischer Mehrheit dem Volk Gesetze vorschlagen.

B) Die Gesetzeskraft wird nur erlangt, wenn ein Volksentscheid mit weniger als 50 % der Wahlbereichtigten widerspricht.

C) In Eilfällen darf das Parlament alleinige und sofortige Gesetzeskraft entfalten bis zu einem etwaigen Widerruf durch Volksentscheid binnen drei Monaten.

D) Zur Verfassungsänderung bedarf es weiterhin einer Zweidrittelmehrheit im Parlament und darüber hinaus zur Wirksamkeit, dass in einem Volksentscheid weniger als 33 % der Wahlberechtigten widersprechen. 

E) Alle Gesetze, mit denen sich der politische Apparat selbst alimentiert, also Diäten, Pensionen, Nebenverdienste, Parteispenden, Lobbyismus, Transparenzvorbehalte usw., sollen nur wirksam werden, wenn sie auf breiterer Zustimmung beruhen als es für gewöhnliche Gesetze erforderlich ist. Also müsste solche Gesetzeskraft wie bei Verfassungsänderungen geregelt sein.

F) Beschränkung allen Entscheidungsrechts: Mehrheiten bilden sich gerne ein, mit all ihren Wünschen stets im Recht zu sein, aber auch das ist falsch, denn wahre Demokratie wahrt Minderheiten- und Menschenrechte und auch das Völkerrecht, weshalb diese antisubjektivistische Fragestellung zur Gewohnheit werden sollte und in Dialogverfahren geübt.

"Wäre die Demokratie mit solchen Regelungen nicht viel zu schwerfällig?" 
Ja, das ist ein Problem. Und wir sollten genau überlegen, wie ein Vetorecht gestaltet sein muss, um demokratisch und effektiv zu sein. Darum stehen in obigem Text die Prozentzahlen kursiv. 
Aber beschaue ich mir, wie lange mitunter auch an dringenden Gesetzen gebastelt wird, dann kann es nicht tragisch sein, die Gesetzeskraft davon abhängig zu machen, dass ein- oder zweimal pro Jahr dem Volk ein Vetorecht eingeräumt wird. 

"Warum nicht weiterhin nur Repräsentativsystem?" 
1. Weil es absurd ist, Vertreter zu wählen, um sich dann von ihnen regieren zu lassen. 
Das mag befremdlich klingen, denn wir hängen noch immer obrigkeitsstaatlichem Denken an.
Beispiel: Mich wählten Menschen zu ihrem Vermögensverwalter, aber sie wären entsetzt, wenn ich dann ihr Vermögen regierte, ohne ihre Zustimmung wichtige Entscheidungen treffen dürfte und und mit dann auch noch mein Honorarhöhe ohne Zustimmung aussuchen dürfte. 
Meine Auftraggeber verlören ihre Souveränität, wenn sie alle paar Jahre bloß ihre Verwalter wechseln könnten, aber nicht durchgängig mitbestimmen und mich in die Haftung nehmen dürften. 
Volksvertreter sollten sich gegenüber dem Volk als dem grundgesetzlichen Souverän nicht mehr Rechte anmaßen als sie in eigenen Angelegenheiten an eigene Vertreter abtreten würden. Und da muss man die Vertretenen eben auch ab und zu mal fragen.

2. Weil das Volk für das Handeln und Versagen der gewählten Vertreter haftet, kann es solcher Haftung und Verantwortung besser gerecht werden, wenn es mitbestimmen kann. Ohne Mitbestimmungsmöglichkeit ist "Politikverdrossenheit" kein Wunder.   

"Und was wird aus der grundgesetzlich freien Gewissensentscheidung der Gewählten?" 
Die bleibt, denn Gewissen ist immer gut, sofern jemand hat,  aber wer den Willen der Vertretenen nicht auszuführen oder demokratisch zu dulden vermag, muss sich entweder ein anderes Volk wählen oder abtreten. 

"Wäre das nicht wie imperatives Mandat?"
Nein, denn ein Veto unterscheidet sich vom Befehl schon in der Autorenschaft des Gesetzgebung.

 
Markus S. Rabanus 20160720

 

Blog    Forum     lexikalisch  http://de.wikipedia.org/wiki/Referendum 

Mindestvoraussetzung >> Transparenz

Mindestforderung >> Dialogverfahren

Forderung >> Bürgerveto nicht auf dem neuesten Bearbeitungsstand, denn hier bereits fortentwickelt.

eReferendum   idreferendum   Volksbefragung   OnlineReferendum

idVOTE   ipVote    System Liquid Democracy

WebTipps >> mehr-demokratie.de   direkte-demokratie.de   hist.lexikon-bayerns.de

Fast alle wollen Demokratie, aber kaum jemanden interessiert das Wie. 
Markus S. Rabanus 20150527

Projekt >> Demokratiestaat.de

 

QuoRing.de    ReferendumLogos2009      Umfragedomains    Zuletzt      Dialog-Lexikon